22.06.2023 | ARD veröffentlicht Pressemitteilung: ARD stellt Weichen für den Reformweg: jetzt wird es konkret
In der Pressemitteilung des ARD wird von „mehr Zusammenarbeit und Effizienz“ gesprochen. Unterm Strich ist das weniger lokales Radio, weniger lokale Berichterstattungen - ab 20 Uhr künftig gemeinschaftliches Kulturradio-Programm aller Länder!
Im Positionspapier der Kultur-Rundfunkräte vom 06.06. wird gemahnt: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk braucht Kultur – Kultur braucht öffentlich-rechtlichen Rundfunk
"[...] WIR VERFOLGEN DIE GEGENWÄRTIGE DISKUSSION MIT SORGE UND MELDEN UNS DAHER ZU WORT:
Die Finanzierung muss dem Programmauftrag folgen
Die Politik setzt Rahmenbedingungen, sie bestimmt aber nicht das Programm. Dies ist Sache der Sender überprüft durch die KEF. Die Finanzierung folgt der Umsetzung des Programmauftrags- und nicht umgekehrt. Die Vorgabe eines Einsparzieles durch die Politik steht nicht im Einklang mit der Verfassung. Diese Unabhängigkeit ist ein großer Wert und ein Alleinstellungsmerkmal des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Sie sichert seine Existenzberechtigung.
Keine Schwächung der Kernaufträge
Die Gremien sind ein Teil der verfassungsrechtlich garantierten Rundfunkfreiheit. Staatsferne ist geboten. 2021 hat das Bundesverfassungsgericht erneut festgestellt, dass der öffentlichrechtliche Rundfunk ein Vielfalt sicherndes und Orientierung bietendes Gegengewicht zum kommerziellen Mediensektor zu bilden hat. Es werden derzeit Tendenzen erkennbar, die Kernaufträge und so auch den Kulturauftrag einzuschränken. Wenn beispielsweise die geplanten Kompetenzzentren dazu führen sollten, nicht nur journalistische und thematische, sondern auch kulturelle Vielfalt zu verringern, dann ist Widerstand geboten. Die neue Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts sollte als Warnsignal verstanden werden. Die Forderung der Intendantinnen und Intendanten „jeder macht künftig, was er am besten kann“, führt zu deutlicher Einschränkung der Vielfalt. Und was ist der Maßstab? Eine Verbesserung der senderübergreifenden Zusammenarbeit ist trotzdem möglich und geboten. Es geht nicht darum, dass jeder für alle das macht, was er am besten kann. Es geht darum, dass jeder Sender immer wieder versucht, das Beste zu machen. Die Kultur-Rundfunkräte setzen sich mit Nachdruck für den Erhalt der Einzelredaktionen in den einzelnen Sendern ein. Als Beispiel sind die Hörspielredaktionen zu nennen.
Der schwindenden Akzeptanz mit Qualität begegnen
Im Zukunftsdialog der ARD im Jahr 2021, einer Publikumsbefragung, hat das Publikum die Umsetzung der Kernaufträge angemahnt: mehr Information, mehr Hintergrundberichte und Dokumentationen, inhaltliche Tiefe und Erklärformate und auch mehr Kultur- und alles zu besseren Sendezeiten. Wir sollten das Publikum nicht unterschätzen! Die KulturRundfunkräte fordern eine Qualitätsoffensive des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. [...] "