06.06.2024 | rbb24: Berlin spart halbe Milliarde Euro ein - 600 Projekte betroffen
05.06.2024 | Sendung: rbb24 Inforadio, 05.06.24: Lange hat der Berliner Senat mit sich gerungen, wie das aktuelle Haushaltsloch gestopft werden soll. Nun steht die Kürzungsliste - mehr als 600 Projekte und Vorhaben sind betroffen. [Auszug] ...
- Berliner Senats plant kleinteilig Kürzungen bei Hunderten Projekten
- 29-Euro-Ticket kommt wie geplant zu Juli, Angebot in den kommenden Jahren fraglich
- Maßnahmen für Lärmschutz an Straßen um 6,5 Millionen Euro eingedampft
- Friedrichstadt-Palast bekommt ein Viertel weniger vom Land
- teilweise auch sensible Bereiche von Einsparungen betroffen
- Wirtschaftsverwaltung spart am Ausbau des Glasfasernetzes
Zu den geplanten Kürzungen im Berliner Landeshaushalt sind neue Einzelheiten bekannt geworden. Dem rbb liegt eine Liste mit mehr als 600 Vorhaben vor, bei denen in diesem Jahr insgesamt knapp 570 Millionen Euro eingespart werden sollen.
Der Liste zufolge soll in vielen Bereichen sehr kleinteilig gekürzt werden. Betroffen sind Projekte aus ganz verschiedenen Bereichen - von Jugendarbeit über Kultur bis hin zu sicherheitsrelevanten Bereichen. Besonders ins Auge fällt der Sparbeitrag der Hochschulen. Sie müssen auf 55 Millionen Zuschuss verzichten. Das sind rund fünf Prozent der 1,2 Milliarden Euro, die ihnen für dieses Jahr eigentlich zugesagt worden waren. ...
Bei den Zuschüssen für Arbeitsräume von Künstlern fallen rund zwei Millionen Euro weg. Im Bereich der Kinder- und Jugendtheater werden 1,5 Millionen Euro ersatzlos gestrichen. ...
Für 2025 beträgt die sogenannte pauschale Minderausgabe - also die Summe geplanter Einsparungen im Etat - sogar zwei Milliarden Euro. Womöglich muss noch mehr eingespart werden, wenn Steuereinnahmen sinken. Wie das genau geschafft werden soll, ist noch offen.
Am Donnerstag berät das Abgeordnetenhaus über die schwierige Haushaltslage Berlins. Die Opposition kritisiert die Streichliste scharf und dürfte im Parlament davor warnen, Berlin kaputtzusparen.
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